Anwaltskanzlei Schwarz

RA Nicolas Schwarz, LL.M.

Was ist, wenn meine Marke nicht eingetragen werden kann?

Nach Auftragseingang prüfen wir, ob Ihre Marke voraussichtlich eingetragen werden kann. Falls Ihre Marke aufgrund dieser vorläufigen Beurteilung nicht schutzfähig ist oder bereits eine identische Marke eingetragen ist, müssen Sie nichts bezahlen. Falls Sie bereits bezahlt haben, wird Ihnen der Rechnungsbetrag vollumfänglich zurückerstattet.

Falls sich bei der Markeneintragung voraussichtlich Probleme ergeben könnten, nehmen wir mit Ihnen Kontakt auf, erläutern Ihnen die möglichen Probleme und geben eine Empfehlung ab. Sie können dann frei entscheiden, ob Sie die Marke trotz der Risiken schützen möchten oder nicht.

Wir weisen Sie nach bestem Wissen und Gewissen darauf hin, falls es bei der Markeneintragung Probleme geben könnte. Es kann jedoch nicht garantiert werden, dass Ihre Marke auch eingetragen wird, da hier ein Ermessen des für die Eintragung zuständigen Instituts für Geistiges Eigentum besteht. Wird die Markeneintragung beanstandet, werden wir jedoch zusammen mit Ihnen ohne Aufpreis nach Lösungen suchen, damit die Eintragung doch noch vorgenommen werden kann.

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