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Formular Markenregistrierung

Hinweise

Falls Sie mehrere Marken anmelden möchten, können Sie das Formular entweder mehrfach übermitteln oder mich kontaktieren.

Ihre Angaben unterliegen dem Anwaltsgeheimnis, werden streng vertraulich behandelt und ausschliesslich für die Markenregistrierung verwendet.

Mit einem * versehene Angaben sind Pflichtangaben und müssen beantwortet werden.

Die Marke wird auf diesen Namen/diese Firma eingetragen.

Falls vorhanden.

Beschreiben Sie hier Ihre Geschäftstätigkeit bzw. die Waren und Dienstleistungen für welche Sie Ihre Marke verwenden möchten.

Die genannten Preise schliessen ein: Identitätsrecherche, amtliche Gebühren (bis zu 3 Waren- oder Dienstleistungsklassen), Eintragungsgesuch, Korrespondenz mit dem Markenamt, Mehrwertsteuer. Falls Ihre Marke nach meiner Einschätzung nicht eingetragen werden kann, wird keine Rechnung gestellt.

Ihre Marke besteht aus dem oben stehenden Text.

Alle gängigen Bildformate werden akzeptiert. Bevorzugt wird das Format .jpeg.

Falls die Marke kürzlich im Ausland geschützt wurde, kann der Schutz in der Schweiz unter Umständen auf das Datum der Anmeldung im Ausland rückdatiert werden. Ich werde Sie diesbezüglich kontaktieren.

Lesen Sie den untenstehenden Text für weitere Erklärungen.

Die Identitätsrecherche klärt, ob eine identische Marke bereits registriert wurde. Diese Recherche ist inbegriffen. Sie erhalten keinen Report.

Mit einer Ähnlichkeitsrecherche wird geprüft, ob die Marke in ähnlicher Form schon registriert wurde. Mit der Ähnlichkeitsrecherche werden nicht nur bereits eingetragene identische Marken gefunden, sondern auch ähnliche, verwechselbare Marken. Die Ähnlichkeitsrecherche hilft Ihnen, das Risiko zu begrenzen, dass der Inhaber einer älteren ähnlichen Marke gegen Sie vorgeht. Sie erhalten einen schriftlichen Recherchebericht. Das Ergebnis wird auf Wunsch telefonisch mit Ihnen kurz besprochen. Bitte beachten Sie, dass nur nach ähnlichen Wortelementen gesucht werden kann. Nach ähnlichen Bildelementen kann nicht gesucht werden. Der Preis bezieht sich auf die Recherche in den Datenbeständen mit Bezug auf die Schweiz. Für Auslandrecherchen können Sie gerne eine Offerte anfragen.

Beispiel Coca-Cola: Bei einer Identitätsrecherche wird nur Coca-Cola gefunden, bei einer Ähnlichkeitsrecherche werden zusätzlich gefunden: Koka-Kola, Vivi-Kola, Koka-Koala etc.

Falls Sie Ihre Marke auch im Ausland schützen möchten, ist es wichtig, dass Sie den unten stehenden Erklärungstext sorgfältig durchlesen.

Aufgrund von internationalen Abkommen kann der Schutz einer in der Schweiz eingetragenen Marke (= Basismarke) auf weitere Länder ausgedehnt werden (Internationale Registrierung, IR). Daneben ist euch das Markenamt der Europäischen Union Mitglied der Abkommen. Dies bedeutet, dass Ihre Marke via IR auch als Unionsmarke geschützt werden kann.

Die angegebenen Preise verstehen sich inkl. nationale und internationale Gebühren (Schutz 10 Jahre, verlängerbar), Identitätsrecherche in den Datenbeständen der betreffenden Länder, IR-Anmeldung, Übersetzung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ins Französische, Anwaltshonorar und Mehrwertsteuer. Die Preise beziehen sich auf den Schutz in maximal 3 Waren- oder Dienstleistungsklassen. Falls mehr als 3 Klassen erforderlich sind, werden Sie kontaktiert.

Ablauf der Internationalen Registrierung: Ich reiche das IR-Gesuch beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ein. Dieses wird dann an die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) weitergeleitet. Die WIPO prüft das IR-Gesuch und trägt es in das internationale Register ein. Nach der Publikation im internationalen Markenblatt erhalte ich eine Bescheinigung, welche ich an Sie weiterleite.

Die WIPO teilt die IR den entsprechenden Markenämtern der einzelnen Länder/Regionen, die im Gesuch benannt wurden, mit. Diese prüfen dann innert einer maximalen Frist von 18 Monaten die Marke gemäss ihrer jeweiligen nationalen Gesetzgebung und können den Schutz im betreffenden Land vollumfänglich oder teilweise (d.h. für einzelne Waren- und Dienstleistungsklassen) verweigern. Dies bedeutet, dass die Marke mit der Eintragung im internationalen Register noch nicht definitiv Schutz geniesst, sondern zuerst von allen benannten Ländern geprüft wird. Im Ergebnis ist es gut möglich, dass die IR schliesslich in einzelnen Ländern gutgeheissen, in anderen hingegen ganz oder teilweise abgelehnt wird. Bitte beachten Sie, dass Sie in der Regel einen Markenanwalt im jeweiligen Land benötigen, falls ein Land die Eintragung der Marke ablehnt und Sie diesen Entscheid anfechten möchten.

In den ersten fünf Jahren ist die IR-Marke an die Basismarke gekoppelt. Fällt die Basismarke innert dieser Frist dahin oder wird, etwa durch eine teilweise Löschung, ihr Schutz verkleinert, wirkt sich dies auch auf die IR aus. Erst nach Ablauf von fünf Jahren wird die IR von der Basismarke unabhängig. Abgesehen davon geniesst die IR-Marke eine Schutzdauer von zehn Jahren und kann beliebig wieder für einen Zeitabschnitt von weiteren zehn Jahren erneuert werden.

Dieses Zusatzpaket bezieht sich auf die Tätigkeit des Markenamts. Wählen Sie diese Option, entscheidet das Markenamt innerhalb 1 Monats, ob ihre Marke eingetragen wird, ansonsten dauert dies 2-4 Monate. Die Anwaltskanzlei Schwarz arbeitet immer gleich schnell, egal ob Sie diesen Zusatz wählen oder nicht. Diese Option wird nur empfohlen, wenn Sie möglichst schnell Bescheid haben möchten, ob Ihre Marke eingetragen werden kann, z.B. weil Sie Drucksachen in Auftrag geben möchten oder der Launch Ihrer Produkte kurz bevorsteht.

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Das Buch enthält eine umfassende, praxisnahe und verständliche Darstellung des Markenrechts (einschliesslich Domain-Namen) für Unternehmer, Manager, Mitarbeitende in Rechtsabteilungen von Unternehmen, Paralegals und Kreative. Sie finden darin zahlreiche Tipps und Beispiele aus der Praxis, Grafiken, Tabellen und Hinweise auf nützliche Internet-Seiten. Im Anhang sind u.a. das Markenschutzgesetz und die in der Praxis für Markenanmeldungen sehr bedeutsame Liste der Waren- oder Dienstleistungsklassen abgedruckt.

Im Buch finden Sie die Antworten auf Fragen wie: • Welche Erscheinungsformen von Marken gibt es? • Was bedeutet das ®-Zeichen? • Warum soll ich eine Marke schützen? • Ist mein Logo auch urheber- und designrechtlich geschützt? Genügt der Eintrag im Handelsregister, damit der Firmenname geschützt ist? • Wie hoch ist der Wert meiner Marke? • Wie führe ich eine Markenrecherche durch? • Welche Zeichen können nicht als Marke geschützt werden? • Darf ich das Schweizerkreuz verwenden? • Wie stelle ich ein Eintragungsgesuch? • Wie läuft die Markenregistrierung ab und wie viel kostet sie? • Welche Rechte habe ich als Markeninhaber? • Worauf muss ich achten, nachdem meine Marke im Register eingetragen wurde? • Wie übertrage oder lizenziere ich eine Marke? • Wie schütze ich meine Marke international? • Wie gehe ich erfolgreich gegen Markenrechtsverletzungen vor? • Wie registriere ich einen Domain-Namen?

Falls Sie PayPal wählen, erhalten Sie eine Zahlungsaufforderung per E-Mail mit Instruktionen. Bitte beachten Sie, dass Ihre Marke erst nach erfolgter Bezahlung angemeldet werden kann.

1. Die Anmeldung der Marke kann erst nach erfolgter Bezahlung erfolgen.

2. Falls Ihr Zeichen aufgrund meiner rechtlichen Beurteilung nicht schutzfähig ist oder bereits eine identische Marke eingetragen ist, stelle ich keine Rechnung. Falls Sie bereits bezahlt haben, wird Ihnen der Rechnungsbetrag zurückerstattet. Da die Recherche im Markenregister textbasiert ist, können bereits eingetragene Marken nur aufgrund des Texts identifiziert werden, d.h. grafisch identische Marken werden nicht erfasst.

3. Vertiefte rechtliche Abklärungen (z.B. Prüfen der Zulässigkeit der Marke nach Lebensmittel- oder Heilmittelgesetzgebung) sind nicht im Pauschalpreis inbegriffen. Falls in Ihrem Fall solche Abklärungen erforderlich sind, werde ich Sie vorher kontaktieren.
Markenrecherchen im Ausland sind nicht im Pauschalpreis enthalten. Bitte kontaktieren Sie mich, wenn Sie solche Recherchen wünschen.

4. Der Pauschalpreis deckt sämtliche Leistungen bis und mit Markeneintragung ab. Über fakultative weitere Dienstleistungen nach erfolgter Eintragung (Markenüberwachung, Vorgehen gegen Dritte bei Markenverletzungen etc.) werde ich Sie informieren.

5. Eine Marke ist nicht generell, sondern nur für Waren und Dienstleistungen geschützt, für welche sie hinterlegt wird. Im Pauschalpreis ist die Eintragung in maximal 3 Waren- oder Dienstleistungsklassen inbegriffen. Die Eintragung für weitere Waren- oder Dienstleistungen verursacht zusätzliche Kosten von CHF 150.- pro weitere Klasse. Falls in Ihrem Fall 3 Waren- / Dienstleistungsklassen nicht genügen, werde ich Sie kontaktieren.

6. Sie dürfen nur ein Logo als Marke registrieren, welches Ihnen auch gehört. Diese Voraussetzung kann fehlen, wenn Sie Ihr Logo über das Internet bezogen haben.

7. Das Markenschutzgesetz bestimmt, dass der Schutz erlischt, wenn eine Marke 5 Jahre nicht benutzt wird. Sie sollten daher Ihre Marke innerhalb von 5 Jahren ab der Eintragung für die gewählten Waren und Dienstleistungen auch verwenden.

8. Ich weise Sie nach bestem Wissen und Gewissen darauf hin, falls es bei der Markeneintragung Probleme geben könnte. Ich kann jedoch nicht garantieren, dass Ihre Marke auch eingetragen wird, da hier ein Ermessen des für die Eintragung zuständigen Markenamts besteht, auf welches ich keinen Einfluss habe. Wird die Markeneintragung beanstandet, werde ich zusammen mit Ihnen ohne Aufpreis nach Lösungen suchen, damit die Eintragung doch noch vorgenommen werden kann.

9. Ich empfehle Ihnen, den Wortlaut Ihrer Marke als Internet-Domain zu registrieren.

10. Sie sind verpflichtet, mir Adressänderungen zu melden. Ansonsten kann ich Sie unter Umständen nicht kontaktieren, wenn die Verlängerung des Markenschutzes ansteht.

11. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich.

Hinweis: Nach erfolgter Bestellung erhalten Sie per E-Mail einen Link zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Ihre Angaben werden nur übermittelt, wenn Sie nun auf "senden" klicken. Bitte warten Sie eine Weile, bis die Daten übermittelt sind. Nach erfolgter Übermittlung wird Ihnen im Browserfenster eine Bestätigung angezeicht. Ausserdem erhalten Sie auch eine Bestätigung auf die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse.