Ab 1.1.2013: Neue Verjährungsbestimmungen im Kaufrecht

> Wer mangelhafte Ware kauft, kann künftig zwei Jahre lang beim Verkäufer einen Garantieanspruch geltend machen.

Nach bisherigem Recht haftet der Verkäufer gegenüber dem Käufer nur während eines Jahres für Mängel an der gekauften Sache. Dies führt häufig dazu, dass die Rechte des Käufers verjährt sind, bevor er den Mangel überhaupt entdeckt hat. Die Verlängerung der Frist auf zwei Jahre entschärft dieses Problem. Der Verkäufer hat bei neuen Waren zudem keine Möglichkeit mehr, die Frist im Vertrag zu verkürzen. Bei Occasionwaren kann die Frist allerdings verkürzt werden, sie muss aber mindestens ein Jahr betragen. Die neue Regelung entbindet den Käufer jedoch nicht von seiner Pflicht, - wie auch schon bisher - die Kaufsache direkt nach dem Kauf auf Mängel zu untersuchen und dem Verkäufer allfällige Mängel zu melden.

Die neuen Bestimmungen im Obligationenrecht bringen zudem neu eine fünfjährige Gewährleistungsfrist für den Fall, dass eine mangelhafte Ware in eine Immobilie eingebaut wird und zu einem Schaden führt. Heute übernimmt der Verkäufer die Gewährleistung gegenüber dem Käufer zwar für fünf Jahre, kann aber bloss während eines Jahres Rückgriff auf seinen Lieferanten nehmen. Dieses Problem wird nun wesentlich entschärft, indem die Verjährungsfristen im Kauf- und Werkvertragsrecht aufeinander abgestimmt werden: In beiden Fällen beträgt die Frist nun fünf Jahre.

Die Anwaltskanzlei Schwarz ist Ihr kompetenter Partner in allen Fragen rund um das Vertragsrecht.

Anwaltskanzlei Schwarz • Tel. 044 200 6070 • www.anwaltskanzlei-schwarz.chE-Mail

Sicherer mit der Anwaltskanzlei Schwarz kommunizieren

> Für die Übermittlung von sicheren E-Malis verwende ich die Plattform IncaMail der Schweizerischen Post. E-Mails werden von IncaMail im Gegensatz zu normalen E-Mails für Dritte uneinsehbar, garantiert unverändert und nachweisbar an den richtigen Empfänger übermittelt. Der Empfang aller Nachrichten und die erste Antwort via IncaMail pro empfangene Nachricht sind für Sie als Empfänger kostenlos.

Bitte melden Sie sich bei mir, falls Sie E-Mails auf diesem Weg erhalten möchten.

Weitere Informationen zu IncaMail finden Sie unter www.post.ch/incamail

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iPad in der Anwaltskanzlei

> Für einmal wende ich mich nicht an meine geschätzte Klientschaft oder Interessenten sondern an meine Anwaltskolleginnen und -kollegen. Ich möchte aufzeigen, wie sich ein iPad sinnvoll im Anwaltsalltag einsetzen lässt.
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Mit einem iPad kann man weit mehr als nur E-Mails empfangen, die Agenda führen oder im Internet surfen. Auch für Anwältinnen und Anwälte ist das iPad zu einem ernst zu nehmenden Arbeitsinstrument geworden.

Elektronisches Notizbuch

Ein iPad ist auch ein sehr praktisches elektronisches Notizbuch. Besonders empfehlenswert sind die Apps Noteshelf (Ramki) und Penultimate (Cocoa Box Design). Daneben gibt es auch Apps, welche über eine Aufnahmefunktion verfügen. Davon rate ich aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes ab. Wie Sie wissen, kann das Aufnehmen von Gesprächen zudem strafbar sein, und Tonaufnahmen von Gerichtsverhandlungen sind ebenfalls verboten. Mit den Apps Noteshelf und Penultimate lassen sich mehrere Notizbücher führen. Ich verwende beispielsweise drei Notizbücher: das erste für interne Besprechungen, das zweite für externe Besprechungen und das dritte für Gerichtsverhandlungen. Ich versehe alle Notizbücher zuvorderst mit einem Inhaltsverzeichnis und wechsle sie alle drei Monate aus, damit sie nicht zu umfangreich werden. Die ganzen Bücher oder auch nur einzelne Seiten können im pdf-Format per E-Mail verschickt oder zum Archivieren auf den Computer oder in eine Cloud (vgl. unten) übertragen werden.

Sie benötigen einen speziellen Eingabestift. Ich habe schon mehrere Stifte ausprobiert. Besonders gefallen hat mir der Bamboo Stylus von Wacom, weil das Schreibgefühl sehr angenehm ist und er über einen Clip verfügt. Ausserdem ist die gummierte Spitze austauschbar. Mittlerweile sind auch Stifte erhältlich, welche mit einem konventionellen Kugelschreiber kombiniert sind.

Selbstverständlich können Sie in den erwähnten Apps die Schriftfarbe und Strichdicke Ihren Wünschen und Bedürfnissen anpassen. Auch ein virtueller Radiergummi und virtuelle Leuchtmarker stehen zur Verfügung. Besonders praktisch ist, dass Sie Text auch kopieren und verschieben können. Aufgezeichnet wird allerdings nur Ihre Handschrift, d.h. es findet keine Umwandlung in editierbaren Text statt.

Erstellen Sie gerne Mindmaps? Es gibt mehrere Apps, welche dies komfortabel ermöglichen. Ich persönlich verwende die App
MindNode (IdeasOnCanvas), welche auch für den Mac erhältlich ist und Mindmaps im FreeMind-Format lesen kann.

Falls Sie Ihre Notizen in digitalem Text erfassen möchten, stehen Ihnen drei Möglichkeiten zur Verfügung: Entweder Sie benutzen eine Tastatur oder eine App, welche über eine Handschriften- oder Spracherkennung verfügt. Zuerst zur Tastatur: Das iPad besitzt nur eine Bildschirm-Tastatur. Vielschreiber ziehen eine richtige Tastatur vor. Im Handel gibt es eine Fülle von externen Tastaturen, welche sich teilweise auch kabellos (über Bluetooth) mit dem iPad verbinden lassen. Besonders praktisch ist es, wenn die Tastatur in die Hülle eingebaut ist. Das iPad lässt sich dann wie ein Netbook aufklappen.

Falls Sie möchten, dass Ihre Handschrift direkt in digitalen Text umgewandelt wird, können Sie die App
WritePad (Stan Miasnikov) verwenden. Der grosse Vorteil dieser Methode besteht darin, dass Sie im Text suchen können. Die Trefferquote der App ist gut. Die Handschriftenerkennung ist ausserdem intelligent, d.h. die App ist lernfähig und verbessert die Genauigkeit, wenn man Fehler korrigiert. Die Erkennung benötigt allerdings etwas Zeit, deshalb hat sich die App in – naturgemäss hektischen – Gerichtsverhandlungen nicht bewährt. Für kürzere Texte (etwa E-Mails) ist auch die App MyScript Memo (Vision Objects) geeignet.

Eine Diktierfunktion ist in den iPads der neusten Generation eingebaut und lässt sich über die Bildschirmtastatur aktivieren. Die Trefferquote ist, abgesehen von juristischen Fachbegriffen, gut. Benutzer älterer iPads können die App
Dragon Dictation (Nuance Communications) verwenden.

Textverarbeitung, Tabellenkalkulation und Präsentationen

Textdokumente (z.B. E-Mail Anhänge) erstellen und bearbeiten können Sie mit verschiedenen Apps. Benutzerfreundlich und übersichtlich ist Pages von Apple. Damit lassen sich auf Word-Dateien öffnen. Die App für Tabellenkalkulation von Apple heisst Numbers. Sie kann auch mit Excel-Dateien umgehen. Mein Favorit für Präsentationen ist klar Keynote (ebenfalls von Apple) – eine meiner Lieblingsapps überhaupt. Im Handel sind Kabel erhältlich, mit welchen Sie Ihr iPad an einen Beamer oder Bildschirm anschliessen können. Die Präsentation kann dann direkt vom iPad aus vorgeführt werden. Als Alternativen zu den vorgenannten Apps von Apple stehen Quickoffice Pro HD (Quickoffice), Office2 HD (Byte2) und Documents To Go Premium (DataViz) bereit. Gerüchteweise soll Microsoft an einer eigenen Office-Suite für das iPad arbeiten.

Wenn Sie Dokumente nur öffnen möchten, sind Sie mit dem
GoodReader (Good.iWare) bestens bedient. Mit Ausnahme von Markierungen können Sie die Dokumente aber nicht bearbeiten.

Videokonferenzen lassen sich ab dem iPad 2 (eingebaute Frontkamera) mit
Skype (Skype Software) und FaceTime von Apple führen.

Gesetze und Bundesgerichtsentscheide

Grundsätzlich können Sie alle Dateien im Format pdf auf dem iPad ablegen (z.B. im GoodReader, vgl. oben, oder in iBooks von Apple). Wie Sie wissen, lassen sich auf der Webseite des Bundes und der Kantone Gesetze im pdf-Format downloaden. Dort finden Sie auch eine Vielzahl von Wegleitungen und Broschüren, welche Sie auf Ihrem iPad immer dabei haben können.

Bundesgesetze und -verordnungen lassen sich freilich bequemer mit den Apps
LEXspider (Eurospider) und Swiss Law (Swiss Legal Texts) abrufen. In ihrer Grundversion sind beide Apps gratis, wer jedoch immer auf dem neusten Stand sein oder gewisse Komfortfunktionen nutzen möchte, hat dafür ein – durchaus angemessenes – Entgelt zu entrichten. Mein klarer Favorit ist LEXspider, weil sich damit neben der SR auch die amtlichen BGE (ab Band 80/1954) abrufen lassen, und zwar offline! Gegen Aufpreis sind sogar sämtliche publizierten Urteile ab 2000 verfügbar.

Zeiterfassungs- und Abrechnungssoftware

Verschiedene Anbieter haben neben der Zeiterfassungs- und Abrechnungssoftware für Desktop und Notebook-Rechner auch eine App für iPad und iPhone im Angebot. Die Geräte lassen sich untereinander synchronisieren. Somit können Sie auch unterwegs Ihre Leistungen erfassen und Klienten über den aktuellen Kostenstand informieren. Ich verwende
Studiometry Touch (Oranged Software).

Daten in der Cloud

Selbstverständlich können die iPads in Ihrer Kanzlei Zugriff zu unternehmenseigenen VPN-Servern herstellen. Auch eine Anbindung an Mailserver wie Microsoft Exchange oder Lotus Domino ist möglich. Hier geht es aber um das Abrufen von Daten, welche „in der Wolke“ gespeichert sind. Hierzu stehen verschiedene populäre Anbieter zur Verfügung wie etwa
Dropbox, Google (Google Drive, App in Vorbereitung) und Mircrosoft (Sky Drive). Je nach Anbieter ist ein Speicherplatz von 2 bis 7 GB kostenlos. In der Wolke dürfen keinesfalls vertrauliche, dem Berufsgeheimnis unterstehende Daten gespeichert werden. Es gibt spezielle Verschlüsselungssoftware (etwa BoxCryptor von Secomba). Ob solche Lösungen den rechtlichen Anforderungen genügen, kann an dieser Stelle nicht beurteilt werden. Ich verweise auf den Artikel „Cloud Computing“ von Kollege Adrian Rufener in der Anwalts Revue 4/2012.

Kopiermaschine für unterwegs

Wenn Sie unterwegs auf interessante Dokumente stossen, müssen Sie nicht ein Kopiergerät suchen. Sie können das Dokument auch mit der integrierten Kamera fotografieren. Das ist auch ideal bei der Recherche in Bibliotheken. Es stehen Apps zur Verfügung, die Ihnen dabei helfen, das aufgenommene Dokument zu entzerren (ideal bei Buchseiten) und den Kontrast zu verstärken (zum Beispiel
Doc Scan HD, Ifunplay). Ausserdem sind Apps erhältlich, die den fotografierten Text in editierbaren Text umwandeln (suchen Sie im AppStore mit dem Begriff OCR für Optical Character Recognition).

Weitere Apps

Das Angebot an To Do Apps ist riesig. Ich verwende
Wunderlist HD (6 Wunderkinder). Dessen Vorteil ist, dass die Daten zwischen iPad, iPhone oder Android-Handy und Computer (Mac und Windows) synchronisiert werden können. Kurioserweise gehört kein Taschenrechner zur Grundausstattung eines iPads. Im AppStore finden Sie verschiedene Lösungen. Dort finden Sie auch viele weitere interessante Apps für Anwälte, wie etwa den Black‘s Law Dictionary (West). Vor allem englischsprachige Fachbücher sind beim iBook Store von Apple und im Kindle Store von Amazon erhältlich (es gibt auch eine Kindle App für den iPad). Es ist wahrscheinlich eine Frage der Zeit, bis dort auch deutschsprachige Fachbücher angeboten werden. Alle führenden Anbieter (Duden, Wahrig, Langenscheidt, Pons, Oxford, Merriam-Webster etc.) bieten sehr nützliche Wörterbuch-Apps an. Handelsregisterdaten können Sie mit der App Moneyhouse (Moneyhouse) abrufen. Wenn Sie auf Ihrer Webseite Google Analytics programmiert haben, können Sie mit der App Analytics (Mario Micklisch) zu Hause auf dem Sofa die Benutzerstatistiken abrufen. Das für Anwälte kostbarste Gut ist wohl die Zeit. Mit der App Schneller Lesen (HeKu IT) eignen sie sich auf spielerische Weise Speed-Reading Techniken an. Zu guter letzt finden Sie im AppStore auch viele nützliche Apps zur Entspannung vom stressigen Anwaltsalltag...
Für interessierte Kanzleien führe ich Workshops bzw. Mitarbeiterschulungen zum Thema iPad in der Anwaltskanzlei durch. Bitte melden Sie sich, falls Sie Interesse haben.


Anwaltskanzlei Schwarz • Tel. 044 200 6070 • www.anwaltskanzlei-schwarz.chE-Mail

100 Jahre ZGB

> Vor 100 Jahren ist das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB) in Kraft getreten. Der Redaktor des Gesetzes war Eugen Huber.

Seit Inkrafttreten wurde das ZGB verschiedentlich geändert. Viele Bestimmungen befinden sich aber immer noch in der Originalfassung.

Das ZGB ist wegen seiner schlichten und verständlichen Sprache berühmt geworden. Es wurde von der Türkei und teilweise von Liechtenstein übernommen.

Die Anwaltskanzlei Schwarz deckt folgende Rechtsgebiete ab, die im ZGB geregelt sind:

- Persönlichkeitsschutz

- Scheidung auf gemeinsames Begehren

- Erbrecht

- Sachenrecht (z.B. Grundstückkauf, Stockwerkeigentum und Bauhandwerkerpfandrecht)

Zum 100-jährigen Jubiläum hat die Schweizerische Post eine Sonderbriefmarke herausgegeben.



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Neu: Impressumspflicht ab 1. April 2012

> Eine am 1. April 2012 in Kraft getretene Gesetzesänderung knüpft an den geschäftlichen Auftritt im Internet gewisse Informationspflichten, die sich unter der Bezeichnung „Impressumspflicht“ zusammenfassen lassen.

Kommerzielle Webseiten müssen neu angeben:

- Name und Adresse des Betreibers
- Kontaktmöglichkeit (Kundendienst )

Weiter schreibt das Gesetz neu vor, dass eine über das Internet getätigte Bestellung umgehend zu bestätigen ist.

Gerne überprüfe ich Ihren Web-Auftritt auf rechtliche Mängel hin und berate Sie gerne in Fragen des Internet-Rechts.

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Änderungen des UWG ab 1. April 2012

> Per 1. April 2012 wurden wichtige neue Bestimmungen in das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) eingefügt:

Die Gesetzesänderungen ermöglichen es, effizienter gegen Adressbuchschwindel, Schneeballsysteme, missbräuchliche allgemeine Geschäftsbedingungen, unhaltbare Gewinnversprechen und unerbetene Telefonanrufe vorzugehen. Zudem wird die Preistransparenz verbessert.

In den letzten Jahren haben sich in der Schweiz leider irreführende und missbräuchliche Geschäftsmethoden immer mehr verbreitet, die mit dem bisherigen Recht ungenügend bekämpft werden konnten. Darunter litten sowohl KMUd als auch Konsumenten. Mit der Änderung des UWG hat das Parlament nun die Grundlagen für einen besseren Schutz gegen unlautere Geschäftsmethoden geschaffen.

Die Gesetzesänderungen erlauben es, Schwindeleien bei Einträgen in nutzlose Register effizienter entgegenzutreten, sich besser gegen unerbetene Werbeanrufe zu wehren und der Einlösung von Gewinnversprechen im Zusammenhang mit Werbefahrten oder sonstigen Verkaufsveranstaltungen Schranken zu setzen. Sie ermöglichen zudem, missbräuchliche allgemeine Geschäftsbedingungen zu unterbinden und besser gegen unlautere Schneeballsysteme vorzugehen.

Gerne helfe ich Ihnen, wenn Sie Opfer einer dieser unlauteren Geschäftsmethoden geworden sind, und zwar sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen.

Unternehmen berate ich gerne, ob allenfalls Anpassungsbedarf besteht (Anpassung der Werbung oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen).

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Qualifizierte elektronische Signatur

> Die Anwaltskanzlei Schwarz verfügt über eine eigene elektronische Identität in der Form einer qualifizierten digitalen Signatur. Dies ermöglicht zweierlei:

- das digitale Signieren von Dokumenten

- den sicheren Versand von E-Mails

1. Das Obligationenrecht (Art. 14 Abs 2bis OR) stellt die elektronische Signatur der Handunterschrift gleich. Eine qualifizierte elektronische Signatur kann deshalb die handschriftliche Unterschrift ersetzen.

2. Die Kommunikation mit E-Mails ist normalerweise leider nicht sehr sicher. Inhalte und Absender können verändert werden, ohne dass der Empfänger dies sofort bemerkt. Mit der digitalen Signierung der E-Mail auf Basis eines anerkannten elektronischen Zertifikates wird die Datenintegrität und damit die Unanfechtbarkeit der E-Mail sichergestellt.

E-Mails der Anwaltskanzlei Schwarz werden in der Regel digital signiert, damit Sie sicher sein können, dass das E-Mail wirklich auch von mir stammt.

Die Anwaltskanzlei Schwarz übermittelt teilweise auch qualifiziert digital signierte Eingaben auf dem elektronischen Weg an Gerichte und Behörden - ein Zeitvorteil gegenüber der postalischen Zustellung.